webshop liefer- und geschäftsbedingungen (agb)

stueckgut - silke krüger
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Silke Krüger

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lieferzeit
jeweils ca. 3 bis 5 werktage nach zahlungseingang

allgemeine geschäftsbedingungen (stand juni 2009)

I. geltung
meine lieferungen und leistungen erfolgen ausschließlich auf der grundlage
dieser verkaufs- und lieferbedingungen. mit dem absenden der bestellung
akzeptiert der käufer diese meine bedingungen. von diesen bedingungen
abweichende regelungen, insbesondere auch geschäftsbedingungen des käufers,
werden nur durch meine schriftliche bestätigung wirksam.

II. vertragsabschluß
1. die im webshop gemachten produktbeschreibenden angaben sind freibleibend,
soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
dies gilt insbesondere für den fall von änderungen und verbesserungen, die
dem technischen fortschritt dienen. geringe abweichungen von solchen
produktbeschreibenden angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die
erfüllung von verträgen, sofern sie für den käufer nicht unzumutbar sind.

2. bei einer bestellung durch das internet, ist die absendung der bestellung
bindend. auslieferungen und rechnungserteilung stehen der schriftlichen
bestätigung gleich. die annahme ihrer bestellung erfolgt durch anlieferung
der ware.

3. für den fall der nichtlieferbarkeit der ware kann der käufer vom
vertrag zurücktreten.

III. preise
1. die vereinbarten preise verstehen sich ab der shopbetreiberin und
inhaberin des shops ohne sonstige nebenleistungen. der versand erfolgt nach
meiner freien wahl. ich liefere in handelsüblicher verpackung; erforderliche
sonderverpackungen gehen zu lasten des käufers. ich bin berechtigt, jedoch
nicht verpflichtet, die ware auf rechnung des käufers zu versichern. fracht-
und kostenfreie versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher
vereinbarung.

2. zahlungen für bestellungen aus dem internet erfolgen immer per vorkasse.

IV. lieferung
1. im kaufmännischen verkehr bin ich zu teillieferungen berechtigt.

2. gerate ich aus gründen, die ich zu vertreten habe, in verzug, so ist die
schadenersatzhaftung im falle gewöhnlicher fahrlässigkeit ausgeschlossen,
sofern der verzug nicht auf verletzung wesentlicher vertragspflichten beruhte.

3. setzt der käufer mich, nachdem ich bereits in verzug geraten bin, eine
angemessene nachfrist mit ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem
ablauf dieser nachfrist berechtigt, vom vertrag zurückzutreten oder schaden-
ersatz wegen nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der verzug
auf vorsatz oder grober fahrlässigkeit oder im falle leichter fahrlässigkeit
auf der verletzung wesentlicher vertragspflichten beruhte.

4. kommt der käufer in annahmeverzug oder verletzt er sonstige mitwirkungs-
pflichten, so bin ich berechtigt, den mir entstehenden schaden einschließlich
etwaiger mehraufwendungen zu verlangen. in diesem fall geht auch die gefahr
eines zufälligen unterganges oder einer zufälligen verschlechterung der
kaufsache in dem zeitpunkt auf den käufer über, in dem dieser in annahmeverzug
gerät.

V. eigentumsvorbehalt
1. alle meine lieferungen erfolgen unter eigentumsvorbehalt. im kaufmännischen
verkehr geht das eigentum an der kaufsache erst beim eingang aller zahlungen
aus der laufenden geschäftsbeziehung mit dem käufer über.

2. vor dem übergang des eigentums ist die verpfändung oder sicherungs-
übereignung der ware untersagt. eine weiterveräußerung ist nur im rahmen
eines ordnungsgemäßen geschäftsganges gestattet. für den fall der weiter-
veräußerung der vorbehaltsware tritt der käufer bereits jetzt seine
kaufpreisforderung gegen den erwerber in voller höhe an mich ab.

3. ist der käufer mit einer zahlung ganz oder teilweise in verzug, stellt
er seine zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte zweifel an seiner
zahlungsfähigkeit oder kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt,
über die ware zu verfügen. ich kann in einem solchen fall vom vertrag
zurücktreten und/oder die einziehungsbefugnis des käufers gegenüber dem
warenempfänger widerrufen. ich bin dann berechtigt, auskunft über die
warenempfänger zu verlangen, diese vom übergang der forderungen auf mich zu
benachrichtigen und die forderungen des käufers gegen die warenempfänger
einzuziehen.

4. soweit der wert aller sicherungsrechte, die mir nach diesen bestimmungen
zustehen, die höhe aller gesicherten ansprüche um mehr als 25 % übersteigt,
werde ich auf wunsch des käufers einen entsprechenden teil der sicherungsrechte
freigeben.

VI. gewährleistung
1. im falle von mängeln des liefergegenstandes, zu denen auch das fehlen
zugesicherter eigenschaften gehört, bin ich nach meiner wahl berechtigt,
den fehlerhaften liefergegenstand auszubessern oder ersatz zu liefern ist.
der käufer ist bei fehlschlagen der nachbesserung oder ersatzlieferung
berechtigt, herabsetzung der vergütung oder rückgängigmachung des
vertrages zu verlangen.

1a. hinweis: meine produkte, werden soweit nicht anders beschrieben, aus
gebrauchten/recycelten materialien hergestellt. gebrauchtes aussehen, kratzer
oder schmutzspuren machen den charakter meiner produkte aus und stellen
keinen mangel dar. ich weise ausserdem darauf hin, dass es zu geringfügigen
abweichungen der auf den artikelablichtung gegebenen farben zu den
tatsächlichen farbschattierungen kommen kann. leichte farbabweichungen
sind zumeist bedingt durch die unterschiedlichen farbeinstellungen des
monitors.

2. ansprüche des käufers auf gewährleistung sind davon abhängig, daß der
käufer offensichtliche mängel innerhalb von zwei wochen und nicht offensichtliche
mängel innerhalb von sechs monaten nach lieferung anzeigt.
die für kaufleute geltenden untersuchungs- und rügepflichten gemäß §§ 377
und 378 hgb bleiben hiervon unberührt.

3. der käufer ist verpflichtet, mir die überprüfung des fehlerhaften liefergegenstandes
nach meiner wahl beim käufer oder bei mir zu gestatten.
sofern der käufer mir die überprüfung verweigert, werde ich von der
gewährleistung befreit.

4. die vorstehenden bestimmungen in ziffern 1 bis 3 satz 1 gelten entsprechend
für solche ansprüche des käufers, die durch im rahmen des vertrages
erfolgte vorschläge oder beratungen oder durch verletzung von aufklärungs-,
hinweis- und beratungspflichten entstanden sind. soweit dem käufer ein anspruch
auf schadenersatz in geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.

5. die abtretung von gewährleistungsansprüchen an dritte ist ausgeschlossen.

6. verkauft der käufer die von mir gelieferten gegenstände an dritte, ist ihm
untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen
gewährleistungsansprüche auf mich zu verweisen.

7. ist der käufer kaufmann, berühren mangelrügen die fälligkeit des
kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre berechtigung sei durch
mich schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.

VIII. erfüllungsort, gerichtsstand und rechtsordnung
1. für verträge mit vollkaufleuten wird als erfüllungsort für lieferung und
zahlung der gerichtsstand des shopbetreibers vereinbart.

2. hat der käufer keinen allgemeinen gerichtsstand im inland oder verlegt
er nach vertragsabschluß seinen wohnsitz oder gewöhnlichen aufenthaltsort
aus dem geltungsbereich der bundesrepublik deutschland, ist mein geschäftssitz
gerichtsstand. dies gilt auch, falls wohnsitz oder gewöhnlicher aufenthalt
des käufers im zeitpunkt der klageerhebung nicht bekannt sind.

3. es gilt das recht der bundesrepublik deutschland. die bestimmungen
des un-kaufrechts gelten im verhältnis zwischen mir und dem käufer nicht.

IX. sonstige vereinbarungen
sollten einzelne bestimmungen dieser geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die gültigkeit der übrigen
bedingungen dadurch nicht berührt.

alle preise enthalten bereits die gesetzliche mwst.

widerrufsbelehrung
sie können ihre bestellung ohne angabe von gründen binnen einer frist
von zwei wochen in textform, (z.b. per brief, e-mail oder telefax) oder durch
rücksendung der ware an die unten angegebene adresse widerrufen. die frist
beginnt frühestens mit zugang dieser belehrung, jedoch nicht vor anlieferung
der ware bei ihnen. zur fristwahrung genügt die rechtzeitige absendung des
widerrufs oder der ware.

die kosten der rücksendung trägt der käufer, wenn die gelieferte ware der
bestellten entspricht. anderenfalls ist die rücksendung für den käufer kostenfrei.
ich nehme nur ausreichen frankierte sendungen an. unfreie sendungen
werden abgelehnt.

im falle eines wirksamen widerrufs sind die beiderseits empfangenen leistungen
zurückzugewähren. kann ich die empfangene leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem zustand zurückgewähren, müssen sie mir
insoweit ggf. wertersatz leisten. bei der überlassung von sachen gilt dies nicht,
wenn die verschlechterung der sache ausschließlich auf deren prüfung, wie
sie ihnen etwa in einem ladengeschäft möglich wäre, zurückzuführen ist. im
übrigen können sie die wertersatzpflicht vermeiden, wenn sie die ware nicht
wie ein eigentümer in gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren wert
beeinträchtigt.

widerufsadressat
stueckgut - silke krüger
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